HV der SP Buchs mit Nationalrätin Claudia Friedl

13.2.2018

Die diesjährige Hauptversammlung der Sozialdemokratischen Partei (SP) Sektion Buchs ging zügig vonstatten.

Es standen keine Wahlen an und die üblichen Geschäfte gaben zu keinen Diskussionen Anlass. Beim Traktandum „Ehrungen“ überreichten die Co-Präsidentinnen der Partei, Ursula Hecht und Barbara Gähwiler, dem Stadtpräsidenten Daniel Gut aus Anlass seines 10-jährigen Amtsjubiläums ein symbolisches Geschenk. Der im vergangenen Jahr nach 13 Jahren als Kantonsrat zurückgetretene Ludwig Altenburger wurde gebührend verabschiedet und auch mit einem Präsent bedacht. Für seinen grossen Einsatz für die Homepage der SP Werdenberg wurde Daniel Zurbrügg, langjähriges Vorstandsmitglied der Sektion, ebenfalls mit einem kleinen Geschenk für seine riesige Arbeit im Hintergrund gedankt.

Nein zu Werbungsflut und Milliardärenmedien

Zum zweiten Teil der Hauptversammlung durften die Co-Präsidentinnen die SP-Nationalrätin Claudia Friedl willkommen heissen. Unter dem Titel „Nein zu Werbungsflut und Milliardärenmedien“ zeigte sie den Anwesenden die Folgen einer Annahme von No-Billag auf. Diese Initiative ist nicht einfach ein Schuss vor den Bug der SRG, wie die Initianten sagen, sondern sie zerstört diese und stellt auch die Existenz von 34 regionalen Fernseh- und Radioanstalten in Frage. Für eine lebendige Demokratie mit starken föderalen Strukturen wie die Schweiz ist eine Vielfalt von unabhängigen Medien und qualitativ gute Berichterstattung aber absolut zentral. Werden die Radio- und Fernsehgebühren abgeschafft, soll jeder nur noch bezahlen, was er konsumiert. Es ist aber erwiesen, dass sich vor allem 3 Sparten verkaufen lassen: Sport, Serien und Sex. Für Jugend- und Kinderprogramme oder Informations-, Kultur- oder Politprogramme ist es nicht möglich, die Kosten zu decken.

Mit dem Streichen der Gebühren fällt auch der Ausgleich zwischen den Sprachregionen weg. Denn ohne den Gebührenanteil aus der Deutschschweiz können die italienischen und rätoromanischen Sender einpacken. Wer glaubt, ohne Gebühren werde ein annähernd so vielfältiges Programm bei Radio und Fernsehen billiger zu haben sein, der irrt sich gewaltig. Die privaten Sender könnten nur existieren, wenn sie neben dem Abonnementenverkauf massiv mehr Werbung schalten oder wenn reiche Besitzer dahinter stehen würden. Weder das eine noch das andere ist erstrebenswert.

„Deshalb braucht es ein deutliches NEIN zu dieser Entsolidarisierungsinitiative, weil sie auch unserer Demokratie schadet!“ Mit diesen Worten beendete Claudia Friedl ihr Referat und die Hauptversammlung wurde offiziell geschlossen. So blieb noch Zeit und Raum für angeregte Tischgespräche und intensive Diskussionen.