Keine Gräben aufgerissen oder Grenzen gezogen werden, sprich «kein Konflikt vom Zaun gebrochen werden» Eine «blühende Hauptstadt sei das Herzstück» eines stabilen Kantons, unterstrich SP-Kantonsrätin Katrin Schulthess (Grabs); mit ihrer Polemik gegen den Sonderlastenausgleich der Stadt schaffe die SVP einen «gefährlichen Präzedenzfall»
in der Mitte SP Kantonsrätin Katrin Schulthess
Parteien-Allianz bekräftigt faire Stadt-Entlastung
Die Mitte, FDP, SP, Grüne, GLP und EVP Allianz zum Zusammenhalt im Kanton, symbolisiert sls Zaun für das austarierte Finanzausgleichssystem. Die Höhe der 65 einzelnen Latten entspricht dem jeweiligen Ausgleichsfrankenbeitrag pro Einwohnende. Pfäfers hat die längste Latte, St. Gallen ist im Mittelfeld, 10 der 75 Gemeinden fehlen - sie erhalten keine Beiträge aus dem kantonalen Ausgleichstopf, weil sie nirgends Bedarf haben.
Der Finanzausgleich soll verbinden, nicht trennen. Er gleiche strukturelle Unterschiede zwischen den Gemeinden aus- etwa bei der Steuerkraft, einem weitverzweigten Strassennetz, einer hohen Zahl von Schulkindern oder für Zentrumsaufgaben.
Keine Gräben aufgerissen oder Grenzen gezogen werden, sprich «kein Konflikt vom Zaun gebrochen werden» Eine «blühende Hauptstadt sei das Herzstück» eines stabilen Kantons, unterstrich SP-Kantonsrätin Katrin Schulthess (Grabs); mit ihrer Polemik gegen den Sonderlastenausgleich der Stadt schaffe die SVP einen «gefährlichen Präzedenzfall», der sich in der Folge auch gegen Landgemeinden richten könnte, wie Grünen-Präsident Daniel Bosshard sagte.
Indem die SVP den Eindruck schüre, der Finanzausgleich benachteilige den ländlichen Raum, verkenne sie bewusst, dass «auch gerade ländliche Gemeinden gezielte Beiträge erhalten», Dabei liege die Stadt St. Gallen neu mit 483 Franken pro Kopf fast exakt im Mittelfeld der Rangliste. Die Korrekturen bei der Ausgleichsberechnung im soziodemografischen Sonderlastenausgleich - bis zu 1,9 Millionen, was weniger als 1 Prozent des Finanzausgleichsvolumens von
235 Millionen jährlich entspricht. Der Finanzausgleich sei eine «tragende Säule für das Funktionieren des ganzen Kantons» und die zusätzlichen Mittel für die Stadt gingen eben nicht zulasten anderer Gemeinden.